The research use exemption from patent infringement - boon or bane?


Heger, Diana ; Jensen, Paul ; Webster, Elizabeth ; Zaby, Alexandra K.


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URL: https://madoc.bib.uni-mannheim.de/43806
URN: urn:nbn:de:bsz:180-madoc-438065
Document Type: Working paper
Year of publication: 2013
The title of a journal, publication series: ZEW policy brief
Volume: 2013-06
Place of publication: Mannheim
Publication language: English
Institution: Sonstige Einrichtungen > ZEW - Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung
MADOC publication series: Veröffentlichungen des ZEW (Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung) > ZEW policy brief
Subject: 330 Economics
Abstract: Unternehmen und Forschungsinstitute haben durch Ausnahmeregelungen im Patentrecht die Möglichkeit, kostenfrei auf patentrechtlich geschütztes Know-How Dritter zurückzugreifen, ohne eine Klage wegen Patentrechtsverletzung fürchten zu müssen. Die nationalen Gesetze unterschieden sich deutlich nach Art und Umfang der Ausnahmeregelung. Daher stellt sich die Frage, ob und wie sich diese Unterschiede auf die Innovationsneigung von Unternehmen auswirken. Eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) zeigt, wie die Patentgesetzgebung mit Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke ein ausgewogenes Verhältnis zur Förderung des technologischen Fortschritts finden kann, zur Diffusion neu gewonnener Erkenntnisse beiträgt, gleichzeitig jedoch genügend Anreize für Investitionen in die Generierung neuer Erkenntnisse verbleiben. Zur Untersuchung dieser Fragestellungen modellieren die Wissenschaftler zunächst unterschiedlich stark ausgeprägte Versionen einer Ausnahmeregelung für Forschungszwecke innerhalb eines kumulativ verlaufenden Innovationsprozesses. In einem zweiten Schritt werden die theoretisch abgeleiteten Aussagen anhand empirischer Daten aus einer Online-Umfrage, die in Deutschland und Australien durchgeführt wurde, untermauert. Die Ergebnisse zeigen, dass die Wirkung von Patentausnahmen wesentlich von derem genauen Zuschnitt abhängt und es daher keinen generellen Aussagen zur Innovations- und Diffusionswirkung von Forschungsausnahmen geben kann.

Das Dokument wird vom Publikationsserver der Universitätsbibliothek Mannheim bereitgestellt.




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Heger, Diana ; Jensen, Paul ; Webster, Elizabeth ; Zaby, Alexandra K. (2013) The research use exemption from patent infringement - boon or bane? Open Access ZEW policy brief Mannheim 2013-06 [Working paper]
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