Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus


Schöfthaler, Jochen



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2018
Place of publication: Hamburg
Publishing house: Kovač
ISBN: 978-3-339-10208-9 , 3-339-10208-2 , 978-3-339-10209-6
University: Universität Mannheim
Evaluator: Fetzer, Thomas
Date of oral examination: 6 March 2018
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Öffentliches Recht, Regulierungsrecht und Steuerrecht (Fetzer 2011-)
Subject: 340 Law
Abstract: Der Verfasser untersucht in seiner Dissertation Möglichkeiten der Förderung des Breitbandausbaus. Zentral werden Umsetzungsspielräume des nationalen Gesetzgebers und der Bundesregierung darauf hin überprüft, inwiefern der rechtliche Rahmen investitions- und innovationsfreundlicher gestaltet werden kann. Die Frage nach nationalen Umsetzungsspielräumen wurde insbesondere durch die Entscheidung des EuGH zu § 9a TKG a. F. virulent und ist noch heute umstritten. Die Studie beantwortet in diesem Zusammenhang grundlegende Fragen zu bestehenden Umsetzungsspielräumen und die verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Zulässigkeit der Beschneidung nationaler Gestaltungsmöglichkeiten. Hierbei werden insbesondere neue Technologien und Regulierungsansätze in den Blick genommen. Darüber hinaus werden die Möglichkeiten der finanziellen Förderung des Breitbandausbaus und eine politisch immer wieder diskutierte Aktivierung des Universaldienstes unter rechtlichen und ökonomischen Aspekten diskutiert. Schließlich wird ein Ausblick auf das Konnektivitätspaket der Europäischen Union gegeben.
Additional information: Schriftenreihe Studien zur Rechtswissenschaft ; 413

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Schöfthaler, Jochen (2018) Rechtliche Rahmenbedingungen des Breitbandausbaus. Hamburg [Doctoral dissertation]


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