Die Beweislast nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz : eine Untersuchung des § 22 AGG


Wörl, Christian



DOI: https://doi.org/10.5771/9783845215426
URL: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/978384521542...
Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2009
The title of a journal, publication series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Volume: 13
Place of publication: Baden-Baden
Publishing house: Nomos
ISBN: 978-3-8329-4291-5 , 978-3-8452-1542-6
University: Universität Mannheim
Evaluator: Maschmann, Frank
Date of oral examination: 17 October 2008
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Bürgerl. Recht, Arbeitsrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht (Maschmann 2004-2013)
Subject: 340 Law
Abstract: Die Bedeutung und Effektivität des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes entscheidet sich anhand der Beweislastverteilung. Diese Arbeit befasst sich mit dem prozessualen Herzstück des AGG (§ 22) und klärt anhand dieser Norm die zahlreichen offenen Fragen zur Beweislast bei Benachteiligungen. Der Autor vergleicht die Vorschrift mit anerkannten Instituten des Beweisrechts, überprüft bestehende Auslegungsansätze und entwickelt die These, dass § 22 AGG eine gesetzliche widerlegliche Tatsachenvermutung darstellt. Dabei werden die Auswirkungen dieser These differenziert nach den verschiedenen Benachteiligungsformen des § 3 AGG untersucht. Im Vordergrund stehen dabei auch die Besonderheiten der Beweislastverteilung bei mittelbaren Benachteiligungen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung des Anwendungsbereiches des § 22 AGG. Thematisiert wird die Beweissituation bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, bei Ansprüchen außerhalb des AGG und auch bei Ansprüchen von Betriebsräten, Gewerkschaften sowie Antidiskriminierungsverbänden. Zuletzt analysiert der Autor – auch für die Praxis – eine Vielzahl von einzelnen Tatsachen und ob diese Indizien im Sinne von § 22 AGG darstellen.




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