Gerichtsinterne Mediation am Verwaltungsgericht


Bader, Jochen Frank



URL: https://elibrary.duncker-humblot.com/publikation/b...
Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 2009
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht : SöR
Band/Volume: 1131
Ort der Veröffentlichung: Berlin
Verlag: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-12923-2 , 978-3-428-82923-1 , 978-3-428-52923-0
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Schenke, Wolf-Rüdiger
Datum der mündl. Prüfung: 2 Juli 2008
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Schenke 2007-, Em)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Die Mediation ist in der Verwaltungsgerichtsbarkeit angekommen. Von einem allseits anerkannten Stand von Wissenschaft und Praxis kann in diesem Zusammenhang allerdings noch nicht gesprochen werden. Vielmehr gibt es nur eine Praxis der Mediation durch sog. Richtermediatoren, die sich mangels gesetzlicher Regelung als sehr uneinheitlich darstellt. Jochen Bader untersucht den rechtlichen Rahmen der Mediation an den Verwaltungsgerichten. Dazu werden verschiedene Modelle der Verzahnung von Mediation und Gerichtsverfahren besprochen. Anschließend erfolgt eine Betrachtung der verschiedenen Strukturprinzipien von Mediation, Gerichtsverfahren und herkömmlicher Einigung durch Vergleich. Im weiteren Verlauf der Arbeit erfolgt die Prüfung der Frage, ob sich die Mediation am Verwaltungsgericht mit bestehendem Prozessrecht vereinbaren lässt. Im Anschluss daran wird auf die Frage nach der Rechtsnatur des richterlichen Mediationshandelns eingegangen. Das letzte Kapitel widmet sich der Zukunft der Mediation am Verwaltungsgericht. Untersucht wird eine Institutionalisierung durch Gesetz. Dazu werden nach einem gemeinschaftsrechtlichen Exkurs bestehende Vorschläge für die ZPO und VwGO vorgestellt und kritisch besprochen. Die Entwicklung eines eigenen Gesetzesvorschlags bildet den Schlusspunkt der Arbeit.




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