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Delegation und Mandat im öffentlichen Recht : eine Untersuchung zur rechtlichen Zulässigkeit von Kompetenzübertragungen
Reinhardt, Thorsten
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DOI:
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https://doi.org/10.3790/978-3-428-51958-3
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URL:
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https://elibrary.duncker-humblot.com/publikation/b...
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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2006
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Schriften zum öffentlichen Recht : SöR
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Band/Volume:
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1014
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Ort der Veröffentlichung:
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Berlin
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Verlag:
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Duncker & Humblot
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ISBN:
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978-3-428-11958-5 , 3-428-11958-4 , 978-3-428-51958-3
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Schenke, Wolf-Rüdiger
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Datum der mündl. Prüfung:
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8 Juni 2005
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Schenke 2007-, Em)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Thorsten Reinhardt beschäftigt sich in der vorliegenden Schrift mit der Übertragung von staatlichen Kompetenzen im Wege einer Delegation sowie mittels eines Mandats. In Kap. 1 wird hierbei terminologisch festgelegt, was unter einer Delegation und einem Mandat zu verstehen ist. Der so entwickelte Delegations- und Mandatsbegriff wird in Kap. 2 und 3 auf seine rechtliche Zulässigkeit hin überprüft. Ein besonderes Augenmerk legt der Autor dabei auf die Frage, ob für die Vornahme einer Delegation / eines Mandats eine Ermächtigung erforderlich ist sowie, in welcher Form (RVO, VV) die Delegation / das Mandat erfolgen müssen. Des Weiteren untersucht er, inwieweit der Inhaber der Organisationsgewalt eine staatliche Stelle zur Vornahme einer Delegation oder eines Mandats an zwischenstaatliche Einrichtungen, ministerialfreie Räume, Beliehene usw. ermächtigen darf und auch, welche Grenzen dem Deleganten / Mandanten hinsichtlich des "ob" und des "an wen" der Delegation bzw. des Mandats auferlegt sind. Ebenso werden die vielfältigen in der Literatur und Rechtsprechung anerkannten Sonderformen der Delegation und des Mandats wie etwa die konservierende Delegation / das konservierende Mandat usw. auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin untersucht.
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