Delegation und Mandat im öffentlichen Recht : eine Untersuchung zur rechtlichen Zulässigkeit von Kompetenzübertragungen


Reinhardt, Thorsten



DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51958-3
URL: https://elibrary.duncker-humblot.com/publikation/b...
Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2006
The title of a journal, publication series: Schriften zum öffentlichen Recht : SöR
Volume: 1014
Place of publication: Berlin
Publishing house: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-11958-5 , 3-428-11958-4 , 978-3-428-51958-3
University: Universität Mannheim
Evaluator: Schenke, Wolf-Rüdiger
Date of oral examination: 8 June 2005
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Öffentl. Recht (Schenke 2007-, Em)
Subject: 340 Law
Abstract: Thorsten Reinhardt beschäftigt sich in der vorliegenden Schrift mit der Übertragung von staatlichen Kompetenzen im Wege einer Delegation sowie mittels eines Mandats. In Kap. 1 wird hierbei terminologisch festgelegt, was unter einer Delegation und einem Mandat zu verstehen ist. Der so entwickelte Delegations- und Mandatsbegriff wird in Kap. 2 und 3 auf seine rechtliche Zulässigkeit hin überprüft. Ein besonderes Augenmerk legt der Autor dabei auf die Frage, ob für die Vornahme einer Delegation / eines Mandats eine Ermächtigung erforderlich ist sowie, in welcher Form (RVO, VV) die Delegation / das Mandat erfolgen müssen. Des Weiteren untersucht er, inwieweit der Inhaber der Organisationsgewalt eine staatliche Stelle zur Vornahme einer Delegation oder eines Mandats an zwischenstaatliche Einrichtungen, ministerialfreie Räume, Beliehene usw. ermächtigen darf und auch, welche Grenzen dem Deleganten / Mandanten hinsichtlich des "ob" und des "an wen" der Delegation bzw. des Mandats auferlegt sind. Ebenso werden die vielfältigen in der Literatur und Rechtsprechung anerkannten Sonderformen der Delegation und des Mandats wie etwa die konservierende Delegation / das konservierende Mandat usw. auf ihre rechtliche Zulässigkeit hin untersucht.




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