Patentrechtlicher Schutz von Computerprogrammen


Dogan, Fatih



Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 2005
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Schriften zur Rechtswissenschaft
Band/Volume: 61
Ort der Veröffentlichung: Berlin
Verlag: wvb Wissenschaftlicher Verlag Berlin
ISBN: 978-3-86573-156-2 , 3-86573-156-2
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Sack, Rolf
Datum der mündl. Prüfung: 8 Juni 2005
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack -2006, Em)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Seit den sechziger Jahren diskutieren Juristen, wie umfangreich Computerprogramme rechtlich geschützt werden sollen. Urheberrechtlicher Schutz für Computerprogramme ist dank der Urheberrechtsrichtlinie der EG-Kommission bereits seit 1991 von allen EG-Mitgliedsstaaten ausdrücklich anerkannt. Dagegen wird ein Patentschutz für "Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche" vom Gesetz und EPÜ ausgeschlossen. Die gesetzliche Regelung führt vielmehr zu Missverständnissen. Der Ansatz der EG-Kommission, den patentrechtlichen Schutz von Computerprogrammen verständlicher zu regulieren und europaweit zu harmonisieren, ist 2005 gescheitert, da der erforderliche Konsens nicht erreicht werden konnte. In dieser Arbeit wird der urheber- und patentrechtliche Schutz von Computerprogrammen behandelt. Eine großzügige Zuerkennung des Patentschutzes für Computerprogramme wird dabei als kritisch bewertet.




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