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Patentrechtlicher Schutz von Computerprogrammen
Dogan, Fatih
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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2005
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Ort der Veröffentlichung:
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Berlin
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Verlag:
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wvb Wissenschaftlicher Verlag Berlin
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ISBN:
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978-3-86573-156-2 , 3-86573-156-2
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Sack, Rolf
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Datum der mündl. Prüfung:
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8 Juni 2005
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack -2006, Em)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Seit den sechziger Jahren diskutieren Juristen, wie umfangreich Computerprogramme rechtlich geschützt werden sollen. Urheberrechtlicher Schutz für Computerprogramme ist dank der Urheberrechtsrichtlinie der EG-Kommission bereits seit 1991 von allen EG-Mitgliedsstaaten ausdrücklich anerkannt.
Dagegen wird ein Patentschutz für "Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche" vom Gesetz und EPÜ ausgeschlossen. Die gesetzliche Regelung führt vielmehr zu Missverständnissen. Der Ansatz der EG-Kommission, den patentrechtlichen Schutz von Computerprogrammen verständlicher zu regulieren und europaweit zu harmonisieren, ist 2005 gescheitert, da der erforderliche Konsens nicht erreicht werden konnte.
In dieser Arbeit wird der urheber- und patentrechtliche Schutz von Computerprogrammen behandelt. Eine großzügige Zuerkennung des Patentschutzes für Computerprogramme wird dabei als kritisch bewertet.
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Zusätzliche Informationen:
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Schriften zur Rechtswissenschaft ; 61
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