Der Benutzungszwang im Markengesetz : Grundsätze und Einzelfragen unter Berücksichtigung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke


Schoene, Volker



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2003
Place of publication: Frankfurt a. M. [u.a.]
Publishing house: Lang
ISBN: 978-3-631-39771-8 , 3-631-39771-2
University: Universität Mannheim
Evaluator: Sack, Rolf
Date of oral examination: 22 May 2002
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack Em) 
Subject: 340 Law
Abstract: Nach Darstellung der Grundlagen wird gezeigt, daß Markenrechte, anders als Urheberrechte, nicht einen Schöpfungsakt belohnen. Sie rechtfertigen sich erst durch den Einsatz der Marke «als Marke» auf dem Markt. Darum die These, daß die rechtserhaltende Benutzung die spezifische, nämlich die «entmaterialisierte» Herkunftsfunktion der Marke realisieren muß. Der Tatbestand der «gerechtfertigten Nichtbenutzung» ist ein Auffangtatbestand, wenn zwar keine echte rechtserhaltende Benutzung vorliegt, der Verfall der Marke aber auch nicht angemessen wäre. Der größte Teil der Arbeit behandelt ausführlich einzelne materiell- und verfahrensrechtliche Probleme. Insbesondere hier ist sie für Praktiker relevant, da sie einen schnellen und punktuellen Zugriff auf bisherige und auf zahlreiche neue Gedanken zu Einzelfragen ermöglicht.
Additional information: Europäische Hochschulschriften. Reihe 2, Rechtswissenschaft ; 3596

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Schoene, Volker (2003) Der Benutzungszwang im Markengesetz : Grundsätze und Einzelfragen unter Berücksichtigung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke. Frankfurt a. M. [u.a.] [Doctoral dissertation]


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