Das Vermögen als Gegenstand der Eigentumsgarantie : zugleich eine Untersuchung der Eigentumsdogmatik des Bundesverfassungsgerichts


Wäßle, Florian



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2000
Place of publication: Berlin
Publishing house: Logos Verlag
ISBN: 978-3-89722-491-9 , 3-89722-491-7
University: Universität Mannheim
Evaluator: Depenheuer, Otto
Date of oral examination: 16 June 2000
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Sonstige - Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre
Subject: 340 Law
Abstract: Gegenstand der vorliegenden Arbeit ist es, den Versuch des eigentumsrechtlichen Vermögensschutzes auf dogmatische Stringenz zu untersuchen und die Konsequenzen für die Eigentumsrechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu skizzieren. Zunächst wird der Meinungsstand in der Rechtsprechung und der Literatur dargestellt. Im Blickpunkt steht dabei besonders die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Problem des Vermögensschutzes. Anschließend wird die Bedeutung eines grundrechtlichen Vermögensschutzes aufgezeigt. Dabei geht es um die Frage, ob eine Erweiterung des grundrechtlichen Schutzbereichs tatsächlich notwendig ist, oder ob nicht schon die bisherige Deutung der Eigentumsgarantie ausreicht, um Geldleistungspflichten grundrechtlich einzubinden. Nur wenn die bestehende Schutzwirkung des Grundrechts nicht ausreicht, bedarf es eines Rückgriffs auf das Vermögen. Im darauffolgenden Abschnitt wird der Ausdruck Vermögen konkretisiert. Um einen begrifflichen Rahmen für die Untersuchung zu schaffen, werden die verschiedenen, in den Gesetzen und der Wissenschaft verwendeten Vermögensbegriffe dargestellt und in drei Kategorien zusammengefasst. Der zweite Teil der Arbeit hat die Interpretation des grundrechtlichen Eigentumsbegriffs zum Gegenstand. Anhand grammatikalischer und systematischer Aspekte werden Merkmale des verfassungsrechtlichen Eigentums herausgearbeitet. Diese bilden das dogmatische Raster für die Eigentumsfähigkeit der einzelnen Vermögenskategorien. Das so gewonnene Ergebnis wird am historischen Kontext des Grundrechts überprüft und mit dem Eigentumsschutz im internationalen Recht abgeglichen. Ferner wird untersucht, ob sich eine Einbeziehung des Vermögens in den Schutzbereich des Art. 14 GG mit teleologischen Erwägungen begründen lässt. Im letzten Teil werden schließlich die Konsequenzen des Untersuchungsergebnisses für den Einheitswertbeschluss des Bundesverfassungsgerichts erörtert.

Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie.




Metadata export


Citation


+ Search Authors in

+ Page Views

Hits per month over past year

Detailed information



You have found an error? Please let us know about your desired correction here: E-Mail


Actions (login required)

Show item Show item