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Energiesteuern im nationalen und internationalen Recht : eine verfassungs-, europa- und welthandelsrechtliche Untersuchung
Jenzen, Holger
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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1998
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Mannheimer Beiträge zum öffentlichen Recht und Steuerrecht
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Band/Volume:
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20
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Ort der Veröffentlichung:
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Frankfurt a. M. [u.a.]
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Verlag:
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Lang
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ISBN:
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3-631-33652-7
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Arndt, Hans-Wolfgang
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Datum der mündl. Prüfung:
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28 April 1998
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht u. Steuerrecht (Arndt 1983-2012, Em)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Die Einfuehrung von Energiesteuern im Rahmen einer Oekologischen Steuerreform wird seit Jahren intensiv diskutiert. In dieser Arbeit werden die verfassungs-, europa- und welthandelsrechtlichen Grenzen und Moeglichkeiten einer energieorientierten Oekologischen Steuerreform umfassend untersucht. Basis der juristischen Beurteilung bildet die detaillierte Beschreibung der im Inland diskutierten oder in den europaeischen Nachbarstaaten bereits verwirklichten Energiesteuermodelle. Nach einer ausfuehrlichen Darstellung der grundgesetzlichen Rahmenbedingungen der Steuergesetzgebung zeigt sich, dass die untersuchten Konzepte an die Zulaessigkeitsgrenzen des formellen und materiellen Verfassungsrechts stossen. Fuer einen Grossteil der Vorschlaege bedarf es zumindest einer verfassungsaendernden Mehrheit. Aber auch das primaere und sekundaere Europarecht schraenkt den Gesetzgeber bei nationalen Alleingaengen deutlich ein. Dagegen zeigt die Interpretation der einschlaegigen Normen des GATT-Vertrages einen weiten Gestaltungsspielraum bei der aussenwirtschaftlichen Absicherung nationaler Energiesteuergesetze.
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