Der Einfluß von Voreintragungen auf die Schutzfähigkeit von erneut angemeldeten identischen Marken für Produkte anderer Warenklassen : eine registerrechtliche Untersuchung vor dem Hintergrund von Markentransfermaßnahmen


Brauer, Ulrich G.



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 1995
Place of publication: Frankfurt a. M. [u.a.]
Publishing house: Lang
ISBN: 3-631-48199-3
University: Universität Mannheim
Evaluator: Sack, Rolf
Date of oral examination: 29 August 1994
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack Em) 
Subject: 340 Law
Abstract: In jüngerer Zeit greifen viele Unternehmen auf den Markentransfer als Markierungsstrategie ihrer Produkte zurück. Unter diesem Markenkonzept wird die Markierung eines Neuproduktes unter Rückgriff auf ein bereits für andere Produkte verwendetes Kennzeichen verstanden. Der Erfolg insbesondere der bekannteren Marken soll auf diese Weise an neue Produkte weitergegeben werden. Häufig lehnt das Patentamt die Neuanmeldung mit der Begründung fehlender Unterscheidungskraft und/oder bestehenden Freihaltebedürfnisses ab. Für den Markenjuristen stellt sich die Frage, inwieweit bei der Anmeldung identischer Marken für Produkte anderer Warenklassen die Tatsache der Voreintragung an Bedeutung gewinnen kann. Der Verfasser kommt zu dem Ergebnis, daß Voreintragungen die Schutzfähigkeit der neu angemeldeten Marke positiv beeinflussen können.
Additional information: Europäische Hochschulschriften. Reihe 2, Rechtswissenschaft ; 1749

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