Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages : Zuständigkeit und Befugnisse im Rahmen der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehr


Hartenstein, Frank-Helmut



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 1976
Place of publication: Mannheim
University: Universität Mannheim
Evaluator: Steinberger, Helmut
Date of oral examination: 22 December 1976
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Sonstige - Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre
Subject: 340 Law
Abstract: Der Autor untersucht die Kompetenzen des Wehrbeauftragten erstmals eingehend. Dabei kommt er u.a. zum Ergebnis, dass das im Gesetz verankerte Weisungsrecht des Bundestages verfassungswidrig ist. Er wertet das gesamte Schrifttum über den Wehrbeauftragten sowie rechtsvergleichend umfangreiches Schrifttum über den Ombudsmann aus (geänderte Rechtsgrundlagen der schwedischen Ombudsmänner im Anhang). Ausserdem berücksichtigt er bereits einen Vorentwurf zur Änderung des Wehrbeauftragtengesetzes und den Vorschlag einer Kommission des Verteidigungsausschusses dazu (beide im Anhang).




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