Demokratische Dekonsolidierung : eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum Schutz der liberalen Demokratie durch das Grundgesetz


Schaks, Nils



DOI: https://doi.org/10.1628/978-3-16-163399-7
Additional URL: https://www.mohrsiebeck.com/buch/demokratische-dek...
Document Type: Book
Year of publication: 2023
The title of a journal, publication series: Jus publicum
Volume: 327
Place of publication: Tübingen
Publishing house: Mohr Siebeck
ISBN: 978-3-16-162238-0 , 978-3-16-163399-7
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Öffentl. Recht (Juniorprofessur) (Schaks 2015-)
Subject: 340 Law
Individual keywords (German): Verfassung , Demokratie , Versammlungsfreiheit , Verfassungsvergleichung , Rechtsvergleichung , Grundrechte , demokratische Dekonsolidierung
Keywords (English): democratic backsliding , democracy
Abstract: Das 1989 vorhergesagte „Ende der Geschichte“ ist noch nicht das Ende der Geschichte: Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Vor dem Hintergrund der Erosion der Demokratie untersucht Nils Schaks rechtsvergleichend das Phänomen der demokratischen Dekonsolidierung. Diese ist von bestimmten Charakteristika geprägt: Maßnahmenkumulationen v.a. in den Bereichen Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische Öffentlichkeit führen zu einer De-Facto-Verfassungsänderung. Nur durch eine absolute Grenze im Verfassungsrecht kann die demokratische Dekonsolidierung verhindert werden. Die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. II GG) kann eine solche Grenze im deutschen Recht darstellen. Da die Vorschrift aber ein Schattendasein in Theorie und Praxis führt, ermittelt Nils Schaks ihren Inhalt konkret am Beispiel der Versammlungsfreiheit.




Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie.




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