Faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum : Struktur und Dogmatik des Grundrechtstatbestandes und der Eingriffsrechtfertigung


Roth, Wolfgang



DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48109-5
URL: https://elibrary.duncker-humblot.com/publikation/b...
Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 1994
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht : SöR
Band/Volume: 660
Ort der Veröffentlichung: Berlin
Verlag: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-08109-7 , 3-428-08109-9 , 978-3-428-48109-5
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Schenke, Wolf-Rüdiger
Datum der mündl. Prüfung: 4 Februar 1994
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Schenke 2007-, Em)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Das Schreiben einer Einleitung zu einer Arbeit über "faktische Eingriffe in Freiheit und Eigentum" stellt den Verfasser vor ein Dilemma: Verstünde sich von selbst, was unter einem "faktischen Eingriff" zu verstehen ist, hätte ein großer Teil dieser Arbeit nicht geschrieben werden müssen; ist die Bedeutung des Begriffes aber nicht klar, so stünde am Anfang sinnvollerweise eine Erläuterung desselben - allein, der Umfang der Arbeit zeigt, daß eine solche weit über das in einer Einleitung zu Leistende hinausginge. Nicht nur geht es in dieser Arbeit um eine Lösung des Problems der "faktischen Eingriffe", das Problem selbst bedarf zuvor einer genauen Definition. "Eingriffe in Freiheit und Eigentum" sind seit langem geläufig und besitzen eine in ihrem Kern sichere Bedeutung: wenn der Staat dem Bürger ein Handeln ge- oder verbietet oder ihm durch Enteignung sein Eigentum entzieht, so greift er nach jedem denkbaren Verständnis in die Freiheit oder das Eigentum des Betroffenen ein. Die "faktischen Eingriffe" hingegen umfassen geradezu die weniger eindeutigen Konstellationen, in denen der Staat eben nicht Befehle als unzweifelhafte Äußerungen hoheitlicher Macht erteilt, sondern sich wesentlich subtilerer - wenngleich nicht notwendig weniger effektiver - Methoden bedient.




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