Europäische Kommission: Investitionsschutz und Investitionsschutzabkommen innerhalb der EU


Kainer, Friedemann



URL: https://www.wiso-net.de/document/EUZW__582B660DD06...
Weitere URL: https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fzeits...
Dokumenttyp: Zeitschriftenartikel
Erscheinungsjahr: 2018
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht : EuZW = European Journal of Business Law
Band/Volume: 29
Heft/Issue: 16
Seitenbereich: 659-660
Ort der Veröffentlichung: München [u.a.]
Verlag: Beck
ISSN: 0937-7204
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Deutsches u. Europ. Wirtschafts- u. Arbeitsrecht (Kainer 2012-)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Der Schutz von Investitionen innerhalb der Europäischen Union ist durch das Binnenmarktrecht umfassend sichergestellt. Dies betont die Kommission in ihrer Mitteilung vom 19.7.2018 („Protection of intra-EU investment“) in einer Übersicht zum binnenmarktrechtlichen Schutzinstrumentarium für grenzüberschreitende Investitionen (COM[2018] 547 final: Protection of intra-EU investment). Zugleich - und hierin liegt der Kern der Mitteilung - wird die Rechtsauffassung der Kommission deutlich: Sie hält sämtliche intra-EU-BITs für unionsrechtswidrig. Dies hat u.a. zur Folge, dass sogar bereits ergangene Schiedssprüche rückabgewickelt werden sollen. Dies wird im Beitrag als unverhältnismäßig kritisiert.




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