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Die Bindung an die Europäische Grundrechtecharta bei operativen Einsätzen im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Grenzschutzagentur Frontex : Zugleich eine vergleichende Betrachtung unionskoordinierten operativen Handelns
Fritz, Conrad W.
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DOI:
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https://doi.org/10.3790/978-3-428-55985-5
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URL:
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https://www.duncker-humblot.de/buch/die-bindung-an...
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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2020
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Schriften zum Europäischen Recht
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Band/Volume:
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199
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Ort der Veröffentlichung:
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Berlin
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Verlag:
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Duncker & Humblot
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ISBN:
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978-3-428-15985-7 , 978-3-428-55985-5
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Cremer, Hans-Joachim
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Datum der mündl. Prüfung:
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25 November 2019
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht u. Rechtsphilosophie (Cremer 2000-2022)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Die Arbeit untersucht die Unionsgrundrechtsbindung operativer Einsätze im Rahmen der GASP und Frontex auf Basis einer strukturellen Analyse des Zusammenspiels von Mitgliedstaaten und Unionsebene. Während die unionsrechtliche Ebene gemäß Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GRCh an die Unionsgrundrechte gebunden ist, stellt sich hinsichtlich der Mitgliedstaaten die Frage, ob diese Unionsrecht im Sinne des Art. 51 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GRCh durchführen. Diesbezüglich wird die grundsätzliche Frage erörtert, wie der notwendige Zusammenhang zwischen Unionsrecht und mitgliedstaatlichem Handeln beschaffen sein muss, damit noch von einer Durchführung des Unionsrechts gesprochen werden kann. Auf Grundlage der diesbezüglich entwickelten Kriterien lehnt Conrad W. Fritz im Kontext des unionskoordinierten operativen Handelns im Rahmen der GASP und Frontex im Ergebnis eine Unionsgrundrechtsbindung der Mitgliedstaaten ab. Das gefundene Ergebnis wird abschließend in das grundrechtliche Mehrebenensystem eingeordnet.
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