Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg : eine Bestandsaufnahme sowie Reformvorschläge zu § 21 GemO


Schellenberger, Jens



DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-55808-7
URL: https://www.duncker-humblot.de/buch/buergerbegehre...
Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 2020
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Schriften zum öffentlichen Recht : SöR
Band/Volume: 1432
Ort der Veröffentlichung: Berlin
Verlag: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-15808-9 , 3-428-15808-3 , 978-3-428-55808-7
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Bäcker, Matthias
Datum der mündl. Prüfung: 8 Mai 2019
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Juniorprofessur) (Bäcker 2008-2014)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Die Arbeit beschäftigt sich mit den beiden wesentlichen Instrumenten der unmittelbaren Demokratie auf der Gemeindeebene in Baden-Württemberg – dem Bürgerbegehren und dem Bürgerentscheid gemäß § 21 GemO. Die Fragen der bürgerlichen Mitbestimmung und deren Reichweite sind aktueller denn je. Anhand der bundes- und landesverfassungsrechtlichen Vorgaben werden die Vereinbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid mit höherrangigem Recht beleuchtet. Die einzelnen Tatbestandsmerkmale und deren Reichweite werden unter Auswertung der hierzu ergangenen Rechtsprechung und vertretenen Literaturstimmen sowie unter Berücksichtigung der kommunalpolitischen Erfahrungen als Mitinitiator eines Bürgerbegehrens sowie als Gemeinderat durch den Autor herausgearbeitet. Die Arbeit wird durch umfangreiche Ausführungen zur Inanspruchnahme von gerichtlichem Rechtsschutz ergänzt und endet mit konkreten Reformvorschlägen für eine praktischere Handhabbarkeit von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Baden-Württemberg.




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