Schenkungsanfechtung bei Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem : eine Untersuchung anhand des Falles der Phoenix Kapitaldienst GmbH


Heim, Sebastian



DOI: https://doi.org/10.5771/9783845230801
URL: https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/978384523080...
Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 2011
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band/Volume: 26
Ort der Veröffentlichung: Baden-Baden
Verlag: Nomos
ISBN: 978-3-8329-6548-8 , 978-3-8452-3080-1
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Bitter, Georg
Datum der mündl. Prüfung: 9 April 2011
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Bank- u. Kapitalmarktrecht, Insolvenzrecht (Bitter 2005-)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Die sogenannte Schenkungsanfechtung gemäß § 134 InsO hat enorm an praktischer Bedeutung gewonnen. Eine entscheidende Rolle spielt sie unter anderem bei der Anfechtung von Auszahlungen, die Vermögensverwalter im Wege verdeckter Schneeballsysteme an Kapitalanleger erbringen, bevor das System zusammenbricht. Während in den USA der Fall Madoff in aller Munde ist, macht in Deutschland die Phoenix Kapitaldienst GmbH von sich Reden. Das Werk analysiert zunächst die gesamte höchstrichterliche Rechtsprechung zur Anfechtung von Auszahlungen im verdeckten Schneeballsystem. Darauf aufbauend entwickelt die Arbeit ein Gesamtkonzept der Schenkungsanfechtung. Besondere Aufmerksamkeit widmet sie dabei der von § 134 InsO vorausgesetzten „Unentgeltlichkeit“ der Leistung des Schuldners. Das wesentliche Ergebnis lautet: Jede rechtsgrundlose Leistung ist unter § 134 InsO zu fassen. Auf Basis der zu Tatbestand und Rechtsfolgen der Schenkungsanfechtung gewonnenen Erkenntnisse untersucht die Arbeit anschließend, inwieweit die Auszahlungen der Phoenix Kapitaldienst GmbH der Schenkungsanfechtung unterliegen. Es zeigt sich, dass die Rechtsprechung zu diesem Fall nicht in allen Punkten überzeugen kann.




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