Vernichtungs- und Rückrufansprüche : der neue § 18 MarkenG im Lichte der europäischen Enforcement-Richtlinie


Kern, Lena M.



URL: https://www.verlagdrkovac.de/978-3-8300-5679-9.htm
Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2011
The title of a journal, publication series: Schriftenreihe Studien zum gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Volume: 79
Place of publication: Hamburg
Publishing house: Kovač
ISBN: 978-3-8300-5679-9 , 3-8300-5679-6 , 978-3-339-05679-5
University: Universität Mannheim
Evaluator: Pahlow, Louis
Date of oral examination: 8 October 2010
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Sonstige - Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre
Subject: 340 Law
Abstract: Im Jahr 2008 kam es zu weit reichenden Änderungen im deutschen Markenrecht, denn die europäische Enforcement-Richtlinie wurde in deutsches Recht umgesetzt. Diese Studie befasst sich umfassend mit den neuen Ansprüchen aus § 18 Markengesetz auf Vernichtung, Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen. Zwar war der Vernichtungsanspruch bereits vor der Gesetzesänderung im Jahr 2008 im deutschen Markenrecht normiert. Die Gesetzesänderung hat jedoch auch diesen Anspruch verändert. Da es sich bei der Vernichtung um die einschneidenste Rechtsfolge einer Markenrechtsverletzung handelt, ist es von großer praktischer Bedeutung, wie sich die Änderungen auf die Position der Markenrechtsinhaber auswirken. Daraus ergibt sich die spannende Frage, ob das scharfe Schwert des Vernichtungsanspruchs durch die Gesetzesänderung noch weiter geschärft wurde oder stumpft geworden ist. Bei den anderen beiden Ansprüchen (Rückruf und endgültiges Entfernen aus den Vertriebswegen) handelt es sich um ein Novum im Recht des Geistigen Eigentums. Die wenigen und bisher meist oberflächlichen Erörterungen in der Literatur zeigen die große Unsicherheit wie diese neuen Ansprüche zu handhaben sind. Besonders die vielen abstrakten Rechtsbegriffe, die in diesem neuen § 18 Markengesetz enthalten sind, bedürfen einer eingehenden Auseinandersetzung. Das Buch gibt ausführliche Auslegungsansätze und beleuchtet die einzelnen Anspruchsvoraussetzungen. Spannend und hilfreich in der aktuellen Diskussion ist der Ausblick, welche Rechtsfolgen sich in der gerichtlichen Praxis ergeben können.




Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie.




Metadata export


Citation


+ Search Authors in

BASE: Kern, Lena M.

Google Scholar: Kern, Lena M.

+ Page Views

Hits per month over past year

Detailed information



You have found an error? Please let us know about your desired correction here: E-Mail


Actions (login required)

Show item Show item