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Die Beweislast nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz : eine Untersuchung des § 22 AGG
Wörl, Christian
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DOI:
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https://doi.org/10.5771/9783845215426
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URL:
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https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/978384521542...
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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2009
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
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Band/Volume:
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13
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Ort der Veröffentlichung:
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Baden-Baden
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Verlag:
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Nomos
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ISBN:
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978-3-8329-4291-5 , 978-3-8452-1542-6
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Maschmann, Frank
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Datum der mündl. Prüfung:
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17 Oktober 2008
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Arbeitsrecht, Handels- und Wirtschaftsrecht (Maschmann 2004-2013)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Die Bedeutung und Effektivität des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes entscheidet sich anhand der Beweislastverteilung. Diese Arbeit befasst sich mit dem prozessualen Herzstück des AGG (§ 22) und klärt anhand dieser Norm die zahlreichen offenen Fragen zur Beweislast bei Benachteiligungen. Der Autor vergleicht die Vorschrift mit anerkannten Instituten des Beweisrechts, überprüft bestehende Auslegungsansätze und entwickelt die These, dass § 22 AGG eine gesetzliche widerlegliche Tatsachenvermutung darstellt. Dabei werden die Auswirkungen dieser These differenziert nach den verschiedenen Benachteiligungsformen des § 3 AGG untersucht. Im Vordergrund stehen dabei auch die Besonderheiten der Beweislastverteilung bei mittelbaren Benachteiligungen. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Untersuchung des Anwendungsbereiches des § 22 AGG. Thematisiert wird die Beweissituation bei Beendigung eines Arbeitsverhältnisses, bei Ansprüchen außerhalb des AGG und auch bei Ansprüchen von Betriebsräten, Gewerkschaften sowie Antidiskriminierungsverbänden. Zuletzt analysiert der Autor – auch für die Praxis – eine Vielzahl von einzelnen Tatsachen und ob diese Indizien im Sinne von § 22 AGG darstellen.
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