|
Der Parlamentsbeschluss
Sester, Martin
|
URL:
|
https://www.verlagdrkovac.de/978-3-8300-3216-8.htm
|
|
Dokumenttyp:
|
Dissertation
|
|
Erscheinungsjahr:
|
2007
|
|
Ort der Veröffentlichung:
|
Hamburg
|
|
Verlag:
|
Kovač
|
|
ISBN:
|
978-3-8300-3216-8 , 3-8300-3216-1 , 978-3-339-03216-4
|
|
Hochschule:
|
Universität Mannheim
|
|
Gutachter:
|
Schenke, Wolf-Rüdiger
|
|
Datum der mündl. Prüfung:
|
10 Juli 2007
|
|
Sprache der Veröffentlichung:
|
Deutsch
|
|
Einrichtung:
|
Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Schenke 2007-, Em)
|
|
Fachgebiet:
|
340 Recht
|
|
Abstract:
|
Parlamentsbeschlüssen kommt in der politischen Praxis eine nicht unerhebliche Rolle zu. Grundsätzlich ist zwischen unverbindlichen und verbindlichen Parlamentsbeschlüssen zu differenzieren. Der Verfasser untersucht die Zulässigkeit, Rechtswirkungen und Grenzen unverbindlicher Parlamentsbeschlüsse, welche an die Exekutive, an die Judikative und an Grundrechtsträger gerichtet sind. Eingehend erläutert wird ferner die Stellungnahme des Bundestags nach Art. 23 Abs. 3 GG. Ein weiterer Teil der Studie ist den verbindlichen Parlamentsbeschlüssen gewidmet. Ausführlich wird die Frage behandelt, ob verbindliche Parlamentsbeschlüsse im Rahmen der sogenannten Wesentlichkeitstheorie zur Anwendung kommen können. Dies stellt gleichzeitig einen Beitrag zur Lehre vom Vorbehalt des Gesetzes dar. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Beteiligung des Bundestags an der Entscheidung über Streitkräfteeinsätze im Ausland. Schließlich wird die Frage der Verbindlichkeit einfacher Parlamentsbeschlüsse im staatsinternen Bereich diskutiert.
|
|
Zusätzliche Informationen:
|
Schriftenreihe Verfassungsrecht in Forschung und Praxis ; 48
|
 | Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie. |
 Suche Autoren in
Sie haben einen Fehler gefunden? Teilen Sie uns Ihren Korrekturwunsch bitte hier mit: E-Mail
Actions (login required)
 |
Eintrag anzeigen |
|
|
