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Das Freihaltebedürfnis im Markenrecht
Frisch, Annette
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DOI:
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https://doi.org/10.5771/9783845205427
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URL:
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https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/978384520542...
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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2007
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Nomos-Universitätsschriften. Recht
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Band/Volume:
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545
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Ort der Veröffentlichung:
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Baden-Baden
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Verlag:
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Nomos
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ISBN:
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978-3-8329-3144-5 , 3-8329-3144-9 , 978-3-8452-0542-7
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Sack, Rolf
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Datum der mündl. Prüfung:
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15 Februar 2007
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack -2006, Em)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Die Farbe Magenta, die Form eines KFZ, die Begriffe Yes, Bravo, Change - der Schutz von Farben, Warenformen und Schlagwörtern nimmt seit Einführung des neuen Markenrechts im Jahr 1994 stetig zu. Das Bedürfnis der Mitbewerber, solche Zeichen ebenfalls - frei von Markenrechten Dritter und ohne Furcht vor Prozessen - verwenden zu können, steht damit häufig in Konflikt. Auch wenn ein umfassender Schutz des Freihaltebedürfnisses oft nur im Rahmen des Eintragungsverfahrens möglich ist, werden die Mitbewerber von Literatur und Rechtsprechung teils darauf verwiesen, dass ein Schutz ihrer Interessen noch im Verletzungsverfahren erfolgen könne.
Die vorliegende Arbeit betrachtet die Möglichkeiten zum Schutz eines Freihaltebedürfnisses.
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