Zeugnisverweigerungsrechte und strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen


Neumann, Bernd



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2005
Place of publication: Frankfurt a. M. [u.a.]
Publishing house: Lang
ISBN: 978-3-631-54585-0 , 3-631-54585-1
University: Universität Mannheim
Evaluator: Wolter, Jürgen
Date of oral examination: 8 June 2005
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Strafrecht, Strafprozessrecht u. Rechtstheorie (Wolter Em)
Subject: 340 Law
Abstract: Die Zeugnisverweigerungsrechte von Angehörigen und Berufsgeheimnisträgern sind de lege lata im Strafverfahren nur unvollkommen geschützt. Eine Analyse der §§ 52 und 53 StPO ergibt, dass die Zeugnisverweigerungsrechte Ausdruck grundrechtlicher und anderer verfassungsrechtlicher Verbürgungen sind. Dies zeigt auch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum großen Lauschangriff, die in ihren Auswirkungen ausführlich diskutiert wird. Von einer Neuregelung der §§ 52 und 53 StPO ausgehend stellt der Verfasser einen Gesetzentwurf vor, der die Zeugnisverweigerungsrechte bei strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen berücksichtigt. Hierbei werden die Zeugnisverweigerungsrechte nach ihrer jeweiligen Wertigkeit unterschiedlich behandelt und mit den Erfordernissen einer effektiven Strafverfolgung zum Ausgleich gebracht: Die Skala reicht von Beweiserhebungsverboten bis zu relativen Beweisverwertungsverboten.
Additional information: Studien zum internationalen, europäischen und öffentlichen Recht ; 17

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Neumann, Bernd (2005) Zeugnisverweigerungsrechte und strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen. Frankfurt a. M. [u.a.] [Doctoral dissertation]


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