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Der Benutzungszwang im Markengesetz : Grundsätze und Einzelfragen unter Berücksichtigung der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke
Schoene, Volker
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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2003
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Europäische Hochschulschriften. Reihe 2, Rechtswissenschaft
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Band/Volume:
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3596
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Ort der Veröffentlichung:
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Berlin ; Bern ; Wien
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Verlag:
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Peter Lang
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ISBN:
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978-3-631-39771-8 , 3-631-39771-2
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Sack, Rolf
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Datum der mündl. Prüfung:
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22 Mai 2002
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack -2006, Em)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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Nach Darstellung der Grundlagen wird gezeigt, daß Markenrechte, anders als Urheberrechte, nicht einen Schöpfungsakt belohnen. Sie rechtfertigen sich erst durch den Einsatz der Marke «als Marke» auf dem Markt. Darum die These, daß die rechtserhaltende Benutzung die spezifische, nämlich die «entmaterialisierte» Herkunftsfunktion der Marke realisieren muß. Der Tatbestand der «gerechtfertigten Nichtbenutzung» ist ein Auffangtatbestand, wenn zwar keine echte rechtserhaltende Benutzung vorliegt, der Verfall der Marke aber auch nicht angemessen wäre. Der größte Teil der Arbeit behandelt ausführlich einzelne materiell- und verfahrensrechtliche Probleme. Insbesondere hier ist sie für Praktiker relevant, da sie einen schnellen und punktuellen Zugriff auf bisherige und auf zahlreiche neue Gedanken zu Einzelfragen ermöglicht.
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