Sonderabgaben als Steuern


Kieser, Timo



Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 2000
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Mannheimer Beiträge zum öffentlichen Recht und Steuerrecht
Band/Volume: 23
Ort der Veröffentlichung: Frankfurt a. M. [u.a.]
Verlag: Lang
ISBN: 978-3-631-36280-8 , 3-631-36280-3
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Puhl, Thomas
Datum der mündl. Prüfung: 17 Dezember 1999
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht, Finanz- u. Steuerrecht, Öffentl. Wirtschaftsrecht u. Medienrecht (Puhl 1995-)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Der Autor zeigt auf, daß sich Steuer und Sonderabgabe nach der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts durch die haushaltstechnische Behandlung ihres Aufkommens unterscheiden: Ist es haushaltsflüchtig, liegt eine Sonderabgabe vor. Die Haushaltsflucht als Begriffsmerkmal der Sonderabgabe steht jedoch im Widerspruch zu der vom Bundesverfassungsgericht angenommenen Rezeption des Steuerbegriffs des 1 RAO in die Verfassung. Denn nach dessen Regelungstradition kann auch eine haushaltsflüchtige Abgabe eine Steuer sein. Die Arbeit wagt daher eine dogmatische Neuorientierung der Sonderabgabenproblematik, indem sie den verfassungsrechtlichen Steuerbegriff weit faßt, die Sonderabgaben als einen Unterfall der Steuer begreift und sie der Finanzverfassung unterwirft.




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