Verfassungsrechtliche Schranken des steuerlichen Auskunfts- und Informationsverkehrs


Leist, Matthias



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 2000
Place of publication: Frankfurt a. M. [u.a.]
Publishing house: Lang
ISBN: 978-3-631-35130-7 , 3-631-35130-5
University: Universität Mannheim
Evaluator: Arndt, Hans-Wolfgang
Date of oral examination: 19 March 1999
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Öffentl. Recht u. Steuerrecht (Arndt Em)
Subject: 340 Law
Abstract: In dieser Arbeit wird untersucht, inwieweit dem steuerlichen Auskunfts- und Informationsverkehr durch Bestimmungen des Grundgesetzes verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt werden. Nach einer Darstellung der verfassungsrechtlichen Vorgaben für den Informationsschutz im Besteuerungsverfahren werden bestimmte Vorschriften des steuerlichen Ermittlungsverfahrens, die in der Abgabenordnung geregelt sind, auf ihre Verfassungsmäßigkeit hin überprüft. Anschließend wird – vor dem Hintergrund der durch die Presse bekanntgewordenen Steuerfahndungsaktionen in Zusammenhang mit dem «Commerzbank-Erpresserfall» aus dem Jahre 1995 und den Durchsuchungs- und Beschlagnahmemaßnahmen bei der Dresdner Bank im Jahr 1994 wegen Kapitaltransfer nach Luxemburg – dargestellt, inwieweit der Weitergabe bzw. Erhebung von Bankkundendaten verfassungsrechtliche Grenzen gesetzt sind. Schließlich wird geklärt, inwieweit sich im Fall grundrechtswidriger Datenerhebung oder Datenweitergabe Verwertungsverbote für entsprechende Informationen ergeben können.
Additional information: Mannheimer Beiträge zum öffentlichen Recht und Steuerrecht ; 22

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Leist, Matthias (2000) Verfassungsrechtliche Schranken des steuerlichen Auskunfts- und Informationsverkehrs. Frankfurt a. M. [u.a.] [Doctoral dissertation]


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