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Die Verlustrückstellung im Steuer- und Verfassungsrecht
Wiesbrock, Michael R.
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Dokumenttyp:
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Dissertation
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Erscheinungsjahr:
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1999
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Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
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Mannheimer Beiträge zum öffentlichen Recht und Steuerrecht
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Band/Volume:
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21
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Ort der Veröffentlichung:
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Frankfurt a. M. [u.a.]
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Verlag:
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Lang
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ISBN:
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978-3-631-34796-6 , 3-631-34796-0
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Hochschule:
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Universität Mannheim
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Gutachter:
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Arndt, Hans-Wolfgang
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Datum der mündl. Prüfung:
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17 Februar 1999
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Sprache der Veröffentlichung:
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Deutsch
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Einrichtung:
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Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht u. Steuerrecht (Arndt 1983-2012, Em)
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Fachgebiet:
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340 Recht
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Abstract:
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In der Arbeit wird untersucht, inwieweit das Instrument der Verlustrückstellung über eine steuersystematische bzw. verfassungsrechtliche Fundierung verfügt. Im Mittelpunkt steht die Entwicklung eines praktikablen Prüfkriteriums, das die Untersuchung der Verfassungsmäßigkeit steuerrechtlicher Einzelvorschriften nachvollziehbar werden läßt. Der Verfasser gelangt zu dem Ergebnis, daß der Gesetzgeber mit dem in 5 Abs. 4a EStG kodifizierten Verbot der Verlustrückstellung nicht nur einen weiteren Beitrag zur Aushöhlung steuersystematischer Grundprinzipien leistet, sondern damit auch verfassungsrechtliche Vorgaben des Steuergerechtigkeitspostulats, insbesondere der Art. 3 Abs. 1, Art. 14 Abs. 1 GG sowie des rechtsstaatlichen Übermaßverbots, mißachtet. Soweit der Gesetzgeber mit 52 Abs. 6a EStG die rückwirkende Auflösung von in der Vergangenheit gebildeten Verlustrückstellungen anordnet, steht auch diese Regelung im Widerspruch zum Verfassungsrecht.
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