Die Gebührenpflicht des Nichtstörers für polizeiliche Maßnahmen : zur Zulässigkeit der Erhebung staatlicher Schutzgebühren


Boll, Michaela



Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 1998
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Mannheimer Beiträge zum öffentlichen Recht und Steuerrecht
Band/Volume: 19
Ort der Veröffentlichung: Frankfurt a. M. [u.a.]
Verlag: Lang
ISBN: 3-631-33379-X
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Depenheuer, Otto
Datum der mündl. Prüfung: 23 November 1997
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Sonstige - Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit ist Verfassungsaufgabe und stellt eine der Grundfunktionen des modernen Staates dar. Die dafür anfallenden Kosten werden daher grundsätzlich aus dem Steueraufkommen gedeckt. Die Arbeit geht der Frage nach, ob und inwieweit daneben eine gesonderte Kostenerhebung für polizeiliche Schutzmaßnahmen möglich ist. Der Schwerpunkt der Erörterung liegt dabei im Abgabenrecht. Hier werden die Voraussetzungen der Gebührenpflichtigkeit staatlicher Leistungen dargestellt. Daneben wird die Vereinbarkeit polizeilicher Schutzgebühren mit den Grundrechten geprüft.




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