Schutz geschäftlicher Kennzeichen gegen Parodie im deutschen und im amerikanischen Recht


Grünberger, Johannes



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 1991
The title of a journal, publication series: Europäische Hochschulschriften. Reihe 2, Rechtswissenschaft
Volume: 1168
Place of publication: Berlin ; Bern ; Wien
Publishing house: Peter Lang
ISBN: 3-631-44319-6
University: Universität Mannheim
Evaluator: Sack, Rolf
Date of oral examination: 19 June 1991
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Bürgerl. Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung u. Internat. Privatrecht (Sack -2006, Em)
Subject: 340 Law
Abstract: Warenzeichen und Unternehmenskennzeichen (Firmen-, Etablissementsbezeichnungen, usw.) sind häufig Gegenstand von «Parodien» in einem weiten Sinn. Diese Parodien sollen entweder dazu dienen, die Bekanntheit des parodierten Zeichens für eigene geschäftliche Zwecke auszubeuten (Rufausbeutung) oder sie haben den Zweck, Kritik zu üben und rufschädigend zu wirken. Der Verfasser untersucht die Möglichkeiten des Schutzes gegen solche Parodien und versucht, Kriterien herauszuarbeiten, die als Entscheidungshilfe für die unterschiedlich gelagerten Fälle dienen können. Die Untersuchung erfolgt rechtsvergleichend zur Rechtslage in den Vereinigten Staaten, wo bereits eine Fülle solcher Fälle entschieden wurde. In einem Anhang der Arbeit sind einige Beispiele abgebildet, die zum Teil bereits Gegenstand von gerichtlichen Verfahren waren.




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