Die Hausratsteilung im System der ehelichen Vermögensordnung


Schöpf, Susanne



Document Type: Doctoral dissertation
Year of publication: 1991
The title of a journal, publication series: Europäische Hochschulschriften. Reihe 2, Rechtswissenschaft
Volume: 1108
Place of publication: Berlin ; Bern ; Wien
Publishing house: Peter Lang
ISBN: 3-631-43334-4
University: Universität Mannheim
Evaluator: Pawlowski, Hans-Martin
Date of oral examination: 6 July 1990
Publication language: German
Institution: School of Law and Economics > Bürgerl. Recht und Zivilprozessrecht (Pawlowski 1966-2000, Em)
Subject: 340 Law
Abstract: Seit dem Jahre 1944 wird das Hausratsteilungsverfahren nach der Hausrats VO praktiziert. Die materiellen Richtigkeitskriterien der Hausratsteilung sind aber nicht hinreichend bestimmt. Die überkommene Lehre verweist auf das richterliche Ermessen, ohne anzugeben, an welchen Maßstäben sich dieses Ermessen orientiert. Die Angabe dieser Kriterien ist aber unerläßlich, weil das Gericht mit der Hausratsteilung in Eigentumsrechte der betroffenen Ehegatten eingreift; diesem Eingriff können nicht bloß Zweckmäßigkeitsüberlegungen zugrunde liegen. Er muß vielmehr auf rechtliche Maßstäbe gegründet sein, um gerechtfertigt werden zu können. Diese Maßstäbe gewinnt die vorliegende Arbeit aus der Organisation der Ehe, konkret: dem System der ehelichen Vermögensordnung.




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