Anwendungsbereich und Grenzen des Parlamentsauflösungsrechts nach dem Bonner Grundgesetz


Hochrathner, Uwe J.



Dokumenttyp: Dissertation
Erscheinungsjahr: 1985
Ort der Veröffentlichung: Mannheim
Hochschule: Universität Mannheim
Gutachter: Schenke, Wolf-Rüdiger
Datum der mündl. Prüfung: 18 Dezember 1984
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Schenke 2007-, Em)
Fachgebiet: 340 Recht
Abstract: Mit Urteil des 2. Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 16. 2. 1983 wurde die von Bundeskanzler Kohl auf den Weg gebrachte Auflösung des 9. Deutschen Bundestages als mit dem Grundgesetz vereinbar angesehen. Die vorliegende Arbeit untersucht auf dem Hintergrund dieser höchst umstrittenen verfassungsgerichtlichen Entscheidung den Anwendungsbereich und die Grenzen des grundgesetzlichen Parlamentsauflösungsrechts und geht dabei insbesondere der Frage nach, ob das als Krisenbewältigungsinstrument konzipierte Auflösungsrecht - ungeachtet der jeweiligen parlamentarischen Mehrheitsverhältnisse - dazu geeignet ist, als Mittel zur Herbeiführung von Bundestagsneuwahlen zu dienen.




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