Wie Koalitionsdisziplin den parlamentarischen Mehrheitswillen blockieren kann


Stecker, Christian



DOI: https://doi.org/10.3224/gwp.v69i1.08
URL: https://www.budrich-journals.de/index.php/gwp/arti...
Weitere URL: https://www.researchgate.net/publication/340111350...
Dokumenttyp: Zeitschriftenartikel
Erscheinungsjahr: 2020
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Gesellschaft, Wirtschaft, Politik : GWP
Band/Volume: 69
Heft/Issue: 1
Seitenbereich: 71-77
Ort der Veröffentlichung: Leverkusen
Verlag: Verlag Barbara Budrich
ISSN: 1619-6910 , 2196-1654
Verwandte URLs:
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Außerfakultäre Einrichtungen > MZES - Arbeitsbereich B
Fachgebiet: 320 Politik
Abstract: Auch wenn sie das Wort „Mehrheit“ im Namen führen, können Mehrheitskoalitionen den Willen einer Parlamentsmehrheit blockieren und Minderheiten begünstigen. Dies liegt daran, dass Koalitionsfraktionen immer große Kompromisspakete schnüren, darüber einheitlich abstimmen und die Opposition weitgehend ausschließen. Dabei kann in einzelnen Themen politisch Gleichheit verletzt werden. Wechselnde Mehrheiten könnten dieses Problem lindern, würden aber wiederum andere Probleme aufwerfen.




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