Strafrechtliche Vermögensabschöpfung bei bereits vor Inkrafttreten des Reformgesetzes verjährten Erwerbstaten mit dem Grundgesetz vereinbar : Anmerkung zu BVerfG, 10.2.2021 – 2 BvL 8/19
Bülte, Jens
URL:
|
https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fzeits...
|
Dokumenttyp:
|
Zeitschriftenartikel
|
Erscheinungsjahr:
|
2021
|
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
|
Neue Zeitschrift für Wirtschafts-, Steuer- und Unternehmensstrafrecht : NZWiSt
|
Band/Volume:
|
10
|
Heft/Issue:
|
5
|
Seitenbereich:
|
188-208
|
Ort der Veröffentlichung:
|
München
|
Verlag:
|
Beck
|
ISSN:
|
2193-5777
|
Sprache der Veröffentlichung:
|
Deutsch
|
Einrichtung:
|
Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Strafrecht, Strafprozessrecht, Wirtschafts- u. Steuerstrafrecht (Bülte 2013-)
|
Fachgebiet:
|
340 Recht
|
Freie Schlagwörter (Deutsch):
|
Abschöpfung , Rückwirkungsverbot , Vorlagepflicht , Unionsgrundrechte
|
Abstract:
|
Die Entscheidung des BVerfG zur Verfassungsmäßigkeit von Art. 316 h S. 1 EGStGB war eine Überraschung. Der 3. Senat des BGH1 hatte sich dazu entschlossen, zum letzten Mittel, zu Art. 100 Abs. 1 S. 1 GG zu greifen, um die Anwendung einer für verfassungswidrig gehaltenen Vorschrift zu verhindern. Damit hat er die Entscheidung des Gesetzgebers mit dem (freilich nicht bindenden) Verdikt der Verfassungswidrigkeit belegt und grundlegend in Frage gestellt.
|
| Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie. |
Suche Autoren in
Sie haben einen Fehler gefunden? Teilen Sie uns Ihren Korrekturwunsch bitte hier mit: E-Mail
Actions (login required)
|
Eintrag anzeigen |
|
|