|
Die Verhältnismäßigkeit unilateraler, nationaler Maßnahmen zum Schutz globaler Umweltgüter
Peters, Birgit
;
Schaks, Nils
|
Dokumenttyp:
|
Buchkapitel
|
|
Erscheinungsjahr:
|
2023
|
|
Buchtitel:
|
Zukunftsfähiges Umweltrecht III : Unilaterale Beiträge zur globalen Nachhaltigkeitsordnung : Pflichten, Möglichkeiten, Grenzen
|
|
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe:
|
Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
|
|
Band/Volume:
|
46
|
|
Seitenbereich:
|
171-206
|
|
Herausgeber:
|
Markus, Till
;
Reese, Moritz
;
Köck, Wolfgang
|
|
Ort der Veröffentlichung:
|
Baden-Baden
|
|
Verlag:
|
Nomos
|
|
ISBN:
|
978-3-7560-1386-9 , 978-3-7489-1928-5
|
|
Verwandte URLs:
|
|
|
Sprache der Veröffentlichung:
|
Deutsch
|
|
Einrichtung:
|
Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Juniorprofessur) (Schaks 2015-)
|
|
Fachgebiet:
|
340 Recht
|
|
Freie Schlagwörter (Deutsch):
|
Klimaschutz , Verhältnismäßigkeit , international , unilateral , Verfassungsrecht , BVerfG
|
|
Abstract:
|
Der Klima-Beschluss des BVerfG hat ausgeführt, dass wegen der Dringlichkeit des Klimaschutzes in Zukunft harschere Grundrechtseingriffe als heute verfassungsrechtlich gerechtfertigt sein könnten. Zudem wird die nationale Verpflichtung zum Schutz des Klimas von dem Erfolg einer internationalen Kooperation zum Schutz des Klimas entkoppelt. Vermutlich auf diesen Aussagen fußend, wurde die Sorge vor einer ruinösen, aber letztlich erfolglosen nationalen Klimapolitik geäußert. Der nachfolgende Beitrag legt zunächst dar, wie sich internationales und nationales Recht im Bereich des Klimaschutzes zueinander verhalten, um sich sodann der Kernfrage zuzuwenden: Wie lassen sich nationale Maßnahmen zum Klimaschutz als verhältnismäßig rechtfertigen, wenn die internationalen Klimaschutzbemühungen stagnieren oder sogar scheitern? Hierfür wird die klassische Verhältnismäßigkeitsdogmatik, wie das BVerfG sie in seiner Rechtsprechung ausgeprägt hat, herangezogen. Als Hauptproblem wird sich die Angemessenheit erweisen, da einerseits der Klimaschutz als rechtfertigender Belang drängender wird, aber andererseits zukünftige CO2-Einsparungen einen geringeren Effekt aufweisen als heutige. Dennoch wird es künftig stets bei einer Einzelfallbetrachtung bleiben. Pauschale Lösungen verbieten sich. Der Beitrag untersucht sodann verschiedene Szenarien, die über die herkömmliche Grundrechtsdogmatik hinausgehen, um zu ermitteln, welche Veränderungen in der Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen in Zukunft möglich sein könnten. Es werden zwei Hauptaspekte behandelt: die Berücksichtigung vergangener Emissionen und zukünftiger Schäden im Zusammenhang mit dem Klimaschutz sowie die Modifikation der Grundrechtsdogmatik durch ökologische Verhältnismäßigkeitsprüfungen. Es wird auch die Idee einer umfassenderen rechtswissenschaftlichen Neuorientierung diskutiert, die eine Anerkennung von Rechten der Natur nicht ausschließen würde.
|
 | Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie. |
 Suche Autoren in
Sie haben einen Fehler gefunden? Teilen Sie uns Ihren Korrekturwunsch bitte hier mit: E-Mail
Actions (login required)
 |
Eintrag anzeigen |
|
|
