Demokratische Dekonsolidierung : eine rechtsdogmatische und rechtsvergleichende Untersuchung zum Schutz der liberalen Demokratie durch das Grundgesetz


Schaks, Nils



DOI: https://doi.org/10.1628/978-3-16-163399-7
Weitere URL: https://www.mohrsiebeck.com/buch/demokratische-dek...
Dokumenttyp: Buch
Erscheinungsjahr: 2023
Titel einer Zeitschrift oder einer Reihe: Jus publicum
Band/Volume: 327
Ort der Veröffentlichung: Tübingen
Verlag: Mohr Siebeck
ISBN: 978-3-16-162238-0 , 978-3-16-163399-7
Sprache der Veröffentlichung: Deutsch
Einrichtung: Fakultät für Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre > Öffentl. Recht (Juniorprofessur) (Schaks 2015-)
Fachgebiet: 340 Recht
Freie Schlagwörter (Deutsch): Verfassung , Demokratie , Versammlungsfreiheit , Verfassungsvergleichung , Rechtsvergleichung , Grundrechte , demokratische Dekonsolidierung
Freie Schlagwörter (Englisch): democratic backsliding , democracy
Abstract: Das 1989 vorhergesagte „Ende der Geschichte“ ist noch nicht das Ende der Geschichte: Die liberale Demokratie steht weltweit unter Druck. Vor dem Hintergrund der Erosion der Demokratie untersucht Nils Schaks rechtsvergleichend das Phänomen der demokratischen Dekonsolidierung. Diese ist von bestimmten Charakteristika geprägt: Maßnahmenkumulationen v.a. in den Bereichen Wahlen, Verfassungsgerichtsbarkeit und demokratische Öffentlichkeit führen zu einer De-Facto-Verfassungsänderung. Nur durch eine absolute Grenze im Verfassungsrecht kann die demokratische Dekonsolidierung verhindert werden. Die Wesensgehaltsgarantie (Art. 19 Abs. II GG) kann eine solche Grenze im deutschen Recht darstellen. Da die Vorschrift aber ein Schattendasein in Theorie und Praxis führt, ermittelt Nils Schaks ihren Inhalt konkret am Beispiel der Versammlungsfreiheit.




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