Das Subsidiaritätsprinzip als verfassungsgenerierender Modus


Schröter, Michael W.


URL: http://edoc.vifapol.de/opus/volltexte/2014/5148/pd...
Document Type: Working paper
Year of publication: 2002
The title of a journal, publication series: Arbeitspapiere / Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung = Working papers
Volume: 54
Place of publication: Mannheim
ISSN: 1437-8574
Publication language: German
Institution: Außerfakultäre Einrichtungen > Mannheim Centre for European Social Research - Research Department B
Subject: 300 Social sciences, sociology, anthropology
Abstract: Das Subsidiaritätsprinzip kann als verfassungsgenerierender Modus verstanden werden. Ein wesentlicher Teil prozeduraler Verfassungsbestimmungen, nämlich die Kompetenzausübung im Verhältnis zwischen den Mitgliedstaaten und der Gemeinschaft, wird von ihm erfasst. Insbesondere erweist es sich als eine verfassungsqualitative Norm, die der dynamischen und erfolgsbetonten Eigenart der Gemeinschaft Rechnung trägt, diese gar noch verstärkt, ohne berechtigte Legitimationsbedürfnisse unbefriedigt lassen zu müssen. Seine rechtsdogmatische Ausgestaltung hat infolge des Amsterdamer Subsidiaritätsprotokolls dazu geführt, dass die Gemeinschaftsorgane die gewählte Kompetenzausübung ausdrücklich begründen müssen. Für Umweltrechtsakte wird überprüft, wie die Gemeinschaftsorgane dieser Verpflichtung nachkommen. Dabei können die mit den Legislativakten verbundenen diskursiven Verfahren auch im Sinne von Lernprozessen verstanden werden, die den Gehalt des Subsidiaritätsprinzips im Sinne eines verfassungsgenerierenden Modus mehr und mehr verstehen, um diesem in der rechtspolitischen Diskussion zur Anerkennung und Weiterentwicklung zu verhelfen.

Dieser Eintrag ist Teil der Universitätsbibliographie.




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Schröter, Michael W. (2002) Das Subsidiaritätsprinzip als verfassungsgenerierender Modus. Arbeitspapiere / Mannheimer Zentrum für Europäische Sozialforschung = Working papers Mannheim 54 [Working paper]


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